Wirtschaftliches Wachstum, Bürokratieabbau und Digitalisierung standen im Fokus der Gespräche während der Kabinettsklausur auf Schloss Meseberg am 29. und 30. August 2023. Die Ergebnisse stellten CL, Bundeskanzler Scholz und Wirtschaftsminister Habeck im Rahmen einer Pressekonferenz vor.

CL hat gemeinsam mit Bundeskanzler Olaf Scholz und Wirtschaftsminister Robert Habeck zehn Punkte für den Wirtschaftsstandort Deutschland vorgestellt. CL ging in seinem Statement insbesondere auf das Wachstumschancengesetz ein, das ein wichtiger Baustein für mehr Investitionen, mehr Forschung und weniger Steuerlast ist.

CL hat gemeinsam mit Familienministerin Lisa Paus und Arbeitsminister Hubertus Heil die Ergebnisse zur Verhandlung der Kindergrundsicherung vorgestellt. Ein zentrales Anliegen war es, Arbeitsanreize zu erhalten, denn Arbeit ist der beste Weg, um Armut zu überwinden. Somit wird es keine generellen Leistungserhöhungen geben.

Im Rahmen des diesjährigen ZDF-Sommerinterviews sprach CL mit Moderatorin Shakuntala Banerjee über die Einigung bei der Kindergrundsicherung, die Notwendigkeit einer raschen Bürokratieentlastung und die nötigen Schritte um der Inflation in Deutschland zu begegnen.

Höhepunkt des Tags der offenen Tür war der Ministertalk mit Christian Lindner. Der Bundesfinanzminister beantwortete am Sonntag, 20. August 2023 die Fragen der Besucherinnen und Besucher. Sehen Sie sich hier den Ministertalk an.

Im Rahmen seines Besuchs in Kiew sprach CL im Interview mit Paul Ronzheimer über Waffenlieferungen, die Bedeutung einer langfristigen Unterstützung der Ukraine und die notwendigen Fähigkeiten der Bundeswehr zur Landesverteidigung. 

CL hat auf einer Pressekonferenz den Regierungsentwurf für den Bundeshaushalt 2024 und den mittelfristigen Finanzplan bis 2027 vorgestellt. Der Entwurf sieht Investitionen auf Rekordhöhe vor, bei gleichzeitigem Einhalten der Regelgrenze der Schuldenregel und Verzicht auf Steuererhöhungen.

CL hat am 26. und 27. Juni 2023 seinen französischen Amtskollegen Bruno Le Maire und seine polnische Amtskollegin Magdalena Rzeczkowska in Weimar empfangen. Im Mittelpunkt der trilateralen Gespräche standen aktuelle wirtschaftliche Herausforderungen und die Vertiefung der Kapitalmarktunion. Das Treffen fand im Rahmen des Weimarer Dreiecks statt.

Das Motto der diesjährigen re:publica in Berlin lautet „CASH“. Am ersten Tag finden sich CL und re:publica-Mitgründer Andreas Gebhard für einen Talk zusammen.

Was die Finanzpolitik der CDU mit unseren aktuellen finanziellen Möglichkeiten zu tun hat, und warum Bildung der beste Weg ist, um Armut zu bekämpfen - das erfahrt Ihr im Best-of Video von CLs Rede beim 74. Ordentlichen Bundesparteitag der Freien Demokraten in Berlin.