''Für eine Reform der Energiewende''
In der Zeitung die WELT habe ich einen Gastkommentar zur notwendigen Reform der Energiewende veröffentlicht, in dem ich mich für einen parteiübergreifenden Konsens vor der Bundestagswahl ausspreche. weiterlesen
In der Zeitung die WELT habe ich einen Gastkommentar zur notwendigen Reform der Energiewende veröffentlicht, in dem ich mich für einen parteiübergreifenden Konsens vor der Bundestagswahl ausspreche. weiterlesen
Zusammen mit Marco Buschmann habe ich strategische Überlegungen zur Positionierung der nordrhein-westfälischen FDP vorgestellt. weiterlesen
Der hessische Wirtschaftsminister Florian Rentsch und ich fordern, dass der Staat die Energiekosten dämpft, das EEG abgelöst wird und 2013 alle energiepolitischen Bundeskompetenzen in einem Energieministerium gebündelt werden. weiterlesen
In einem gemeinsamen Gastbeitrag mit Armin Laschet fordere ich einen Systemwechsel zu mehr Markt in der Energiepolitik – die Bundesregierung muss vorlegen, der Bundesrat darf nicht länger blockieren. weiterlesen
NRW braucht neue Impulse, starke Innovationen und verlässliche Rahmenbedingungen. Gemeinsam mit Wolfgang Clement, früherer Ministerpräsident des Landes NRW und früherer Bundeswirtschaftsminister, habe ich hierzu ein Papier verfasst, das wir bei einer Veranstaltung des Innovativkreis NRW liberal vorgestellt haben. weiterlesen
Wachsende Staatsverschuldung trotz Rekordeinnahmen - das ist traurige Realität in Deutschland. Eine solche Politik ist ökonomisch wie ethisch nicht länger vertretbar. In einem Gastbeitrag für das Handelsblatt fordere ich ein neues Denken. weiterlesen
Gemeinsam mit dem langjährigen Bundesforschungsminister Heinz Riesenhuber habe ich gefordert, die steuerliche Forschungsförderung auch in Deutschland zu ermöglichen: Anders als die Projektförderung ist sie unbürokratisch und branchenoffen. weiterlesen
Mit den "Freiburger Thesen" forderten die Liberalen vor vierzig Jahren eine "Reform des Kapitalismus". Eine solche ist auch dieser Tage wieder dringlich - allerdings in einer anderen Dimension, als die Liberalen damals meinten. Warum ein Blick in den Text gerade heute lohnt. weiterlesen
Mit ihrem neuen Sozialwort haben die katholischen Bischöfe vor einigen Wochen eindrucksvoll vor Augen geführt, warum die Idee der Freiheit eine neue gesellschaftliche Debatte verdient. Es ist eine Einladung zu einer vertieften Wertedebatte - gerade für Liberale. weiterlesen
In einem Gastbeitrag für das Handelsblatt habe ich eine neue Bildungsverfassung gefordert: So viel Autonomie für die Beteiligten vor Ort wie möglich, aber so viel Koordination und Kooperation unter den Ländern und mit dem Bund wie nötig. weiterlesen
Für die FAZ habe ich Koordinaten liberaler Politik beschrieben: Marktwirtschaftliche Ordnung und Bürgersouveränität, Fairness und Emanzipation, Rechtsstaatlichkeit und Subsidiarität, dazu soziale und ökologische Verantwortung. weiterlesen
Gemeinsam mit Dr. Ulrich Schneider, dem Hauptgeschäftsführer des Paritätischen Wohlfahrtsverbandes, habe ich einen Gastbeitrag für die WELT verfasst und ein Plädoyer für eine "Bürgerschule" gemacht. weiterlesen
Daniel Bahr, Landesvorsitzender der FDP in Nordrhein-Westfalen, Christian Lindner, Generalsekretär der FDP, und Philipp Rösler, Bundesminister und Landesvorsitzender der FDP in Niedersachsen, haben gemeinsam einen Appell an alle Liberalen verfasst. weiterlesen
Der Staat muss Garant sozialer Chancen und der Durchlässigkeit der Gesellschaft werden - und nicht Agent überbordender Umverteilungspolitiken. weiterlesen
Wie beteiligen wir Bürger besser an politischen Entscheidungen, damit wir zu einer neuen Balance zwischen Rechtsstaat, Reformfähigkeit und Bürgerakzeptanz finden? weiterlesen
Unser Zusammenleben ordnen weltliche Gesetze und nicht religiöse Gebote. Zur Bürgertugend gehört die unbedingte Akzeptanz des Staates, seiner Gesetze und Repräsentanten. Der liberale Verfassungsstaat steht aber nicht im Wettbewerb zur Religion. weiterlesen
Der alte Wohlfahrtsstaat selbst ist zur Ursache von Arbeitslosigkeit geworden, weil er Arbeit verteuert, falsche Anreize gesetzt und Hürden für Beschäftigung aufgebaut hat. Wir wollen ihn so erneuern, dass der Wiedereintritt in das Arbeitsleben für alle möglich, notwendig und attraktiv ist. weiterlesen
Ob Klimawandel oder Internet: Der Liberalismus ist aktueller denn je. Weniger Staat, mehr Freiheit — diese schlichte Mechanik ist nur eine Karikatur des Liberalismus. Eine Unterstellung, die eine Kritik der Mittel und der Mittler liberaler Politik erleichtert. weiterlesen
Eine Konzeption von Fairness ist das verantwortungsethische Gegenmodell zur „sozialen Gerechtigkeit“, die in Deutschland die Meinungsführerschaft beansprucht. weiterlesen